Mittwoch, 11. Mai 2011

Energiewende und Klimaschutz – Visionen und Maßnahmen für Bonn

Zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz am 10. Mai 2011 erklären die umweltpolitischen Sprecher/innen Brigitta Poppe (Grüne) und Karl Wengenroth (i.V. CDU):

Mit dem Antrag für einen ‚Masterplan Klimaschutz Bonn’ wollen CDU und Grüne gemeinsam mit den anderen Fraktionen nach Visionen suchen und konkrete Maßnahmen für eine Klimaoffensive der Stadt aufzeigen.

In diesem Antrag treten wir für ein atomstromfreies Bonn ab 2015 und radikale CO2-Reduktionsziele – 95% bis 2050 – ein und machen zahlreiche praktische Vorschläge, wie wir dieses Ziel als Stadt gemeinsam erreichen wollen und können.

Wir haben nicht den Anspruch in diesen Fragen schon alles zu wissen und an alles gedacht zu haben, und darum die anderen Fraktionen eingeladen, weitere Anregungen zu geben und dann zu einer gemeinsamen Beschlussfassung zu kommen. Dazu war aber insbesondere die SPD-Fraktion gestern im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nicht bereit. Wir dagegen haben Anträgen anderer Fraktionen z.B. zur Stromversorgung der städtischen Liegenschaften ausschließlich aus zertifiziertem Strom aus erneuerbaren Energien und zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung mit konstruktiven Ergänzungen unsererseits zugestimmt, weil es uns um Fortschritt in der Sache geht.

Wir werden uns davon nicht bremsen lassen und sind entschlossen, in der nächsten Umweltausschusssitzung am 15.06. zu einer Beschlussfassung zum ‚Masterplan Klimaschutz’ zu kommen. Wir laden weiterhin alle ein, an einer entsprechenden Konzeptentwicklung mitzuarbeiten.

Montag, 9. Mai 2011

Bonn auf erfolgreichem Weg

Analyse von "Für Bonn" wird nur bedingt geteilt

Die Ratskoalition von CDU und Grünen hat das Engagement der Verfasser der Erklärung "Für Bonn" aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden Gewerkschaften und Wirtschaft, die heute dem Oberbürgermeister übergeben wurde, begrüßt - die Analyse des Papiers teilt sie aber nur bedingt.

„Einen Nebelschleier lag über der Stadt insbesondere in den letzten Jahren und Monaten der Amtszeit von Bärbel Dieckmann insbesondere verursacht durch die von ihr zu verantwortenden Aktivitäten in Bezug auf das WCCB“, sagten Dr. Klaus-Peter Gilles (CDU) und Peter Finger (GRÜNE). „Die Koalition hat eine Menge dazu beigetragen diesen Nebelschleier beiseite zu ziehen und Transparenz herzustellen.“

Aus Sicht von CDU und GRÜNEN ist die Stadt auch keineswegs gelähmt: „In den letzten 1,5 Jahren ist gerade in den Bereichen Familie, Soziales, Umwelt- und Finanzpolitik, die wir uns als Schwerpunkte vorgenommen hatten, vieles vorangekommen. Erinnert sei an dieser Stelle nur an den massiven Ausbau von U3- und OGS-Plätzen als Beitrag zu besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Erhalt des Bonn-Ausweises, die Initiierung des Projekts Soziale Stadt Tannenbusch, des Teilhabeplans für Menschen mit Behinderung und der neuen Querschnittsausgabe Inklusion als Beitrag zu einer sozialen Stadt Bonn, die Einrichtung neuer Gesamtschulen zur Stärkung des Bildungsstandortes Bonn und nicht zuletzt die innovativen umweltpolitischen Ansätze zum Masterplan Klimaschutz, die gerade auf den Weg gebracht wurden.“

Die Aussage, die Stadt wirke `wie gelähmt´, sei angesichts der Faktenlage auch nicht realistisch, so die Koalitionsvertreter. Eine solche Einschätzung sei allerdings unter dem Eindruck des WCCB-Desasters verständlich.

„Auch wir haben uns bei diesem Thema einen schnelleren Fortschritt gewünscht“, sagten Gilles und Finger. „Nachdem dies im letzten Jahr nicht ausreichend gelungen ist, hat die Koalition Anfang des Jahres hier noch stärker das Heft des Handelns in die Hand genommen. Deshalb haben wir eine Alternative entwickelt, um die Fertigstellung des Konferenzzentrums zu beschleunigen. Wir sind optimistisch, dass uns dies auch gelingen wird.“

Die Koalition zeigte sich überzeugt, dass die Stadt großes Potenzial habe, um die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu bewältigen.

„Das wird nur im intensiven Dialog auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt gelingen. Auch dazu haben wir mit dem erfolgreichen Bürgerforum www.bonn-packts-an.de zum Haushalt 2011/12 bereits neue Maßstäbe gesetzt.

Das gilt selbstverständlich auch für die Verfasser der Erklärung `Für Bonn´, deren Engagement wir nachdrücklich begrüßen. Wir laden sie herzlich zu diesem Dialog ein!“

Donnerstag, 5. Mai 2011

Klimaschutz und Energiewende in Bonn

CDU und Grüne im Rat der Stadt Bonn haben in einer Pressekonferenz ein umfangreiches gemeinsames Konzept für einen „Masterplan Klimaschutz“ Bonn der Öffentlichkeit vorgestellt.

Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus-Peter Gilles: "Vor dem Hintergrund des – global wie lokal dramatischen – Klimawandels stellt sich die Stadt Bonn in einem partei- und institutionsübergreifenden Konsens dieser Herausforderung und entwickelt einen kommunalen Masterplan Klimaschutz. Wenn die Erwärmung der Erdatmosphäre auf maximal zwei Grad beschränkt werden soll, liegen die Schlüssel dafür in unserer Hand.“

Den Städten und Gemeinden Deutschlands kommt eine besondere Verantwortung zu, tragen ihre Emissionen doch erheblich zum Klimawandel bei. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Städten, der urbane Raum ist für drei Viertel der gesamten CO2-Emissionen verantwortlich. Kommunaler Klimaschutz ist deshalb einer der wichtigsten Hebel zur Begrenzung der Treibhausgasemissionen.

CDU-Umweltsprecher Wolfgang Maiwaldt: „Wie die Ergebnisse der Studie Energieregion Rhein-Sieg zeigen, ist das Ziel einer CO2-freien Energieversorgung erreichbar. Für seine Realisierung ist jedoch eine regionale Kooperation unerlässlich, da nur in der Region die Flächen bereitstehen verfügt, die zur Energieerzeugung z.B. aus Windkraft und Biomasse benötigt werden. Die Stadt Bonn wird daher den Masterplan Klimaschutz in enger Zusammenarbeit mit dem benachbarten Rhein-Sieg-Kreis konzipieren. Unser Leitbild ist dabei eine sichere, bezahlbare, klimaverträgliche und wettbewerbsfähige Energieversorgung.“

Lesen Sie hier den vollständigen Antragstext zur Sondersitzung des Umweltausschusses am 5. Mai 2011! (Link folgt im Laufe des Tages!)

Videobeitrag zur Pressekonferenz am 4. Mai 2011